Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Informationen des Bürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | 43. Änderung des Flächennutzungsplanes – Wohngebiet Karthausen – hier: Abwägung und Beschluss über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange am 29.04.2019 eingegangene Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft derNaturschutzverbände im Oberbergischen Kreis
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/0904/2020/3 | |
Ö 4 | 43. Änderung des Flächennutzungsplanes – Wohngebiet Karthausen – hier: Abwägung und Beschluss über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange am 26.04.2019 eingegangene Stellungnahme des LVR-Dezernat Kultur undLandschaftliche Kulturpflege sowie über die am 10.07.2019 eingegangene Stellungnahme des LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/0905/2020/3 | |
Ö 5 | 43. Änderung des Flächennutzungsplanes – Wohngebiet Karthausen – hier: Abwägung und Beschluss über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange am 29.04.2019 eingegangene Stellungnahme der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0906/2020/3 | |
Ö 6 | 43. Änderung des Flächennutzungsplanes – Wohngebiet Karthausen – hier: Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit am 27.04.2019 eingegangene private Stellungnahme A sowie über die Bedenken hinsichtlich der Flächennutzungsplanänderung der am 30.04.2019 eingegangenen privaten Stellungnahme B
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0907/2020/3 | |
Ö 7 | 43. Änderung des Flächennutzungsplanes - Wohngebiet - Karthausen hier: Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die während der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangene Stellungnahme der Landwirtschaftskammer NRW vom 26.10.2020
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0049/2020/1 | |
Ö 8 | 43. Änderung des Flächennutzungsplanes - Wohngebiet Karthausen hier: Abwägung und Beschluss über die während der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangene Stellungnahme der Arbeitsg emeinschaft der Naturschutzverbände vom 29.10.2020
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0050/2020/1 | |
Ö 9 | 43. Änderung des Flächennutzungsplanes - Wohngebiet Karthausen hier: Bericht über die wiederholte öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Einholung der Stellungnahme des Wupperverbandes gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/0115/2022 | |
Ö 10 | 43. Änderung des Flächennutzungsplanes - Wohngebiet Karthausen - hier: Feststellungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0239/2022 | |
Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 108; Wohngebiet Karthausen, Bauabschnitt 1 hier: Bericht über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/0063/2021/1 | |
Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 108; Wohngebiet Karthausen, Bauabschnitt 1 hier: Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB eingegangene Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Naturschutzverbände im Oberbergischen Kreis vom 25.04.2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0138/2021/1 | |
Ö 13 | Bebauungsplan Nr. 108; Wohngebiet Karthausen, Bauabschnitt 1 hier: Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB eingegangene Stellungnahme des evangelischen Verwaltungsamtes des Kirchenkreises Lennep vom 25.04.2019
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0139/2021/1 | |
Ö 14 | Bebauungsplan Nr. 108; Wohngebiet Karthausen, Bauabschnitt 1 hier: Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB eingegangene Stellungnahme der Landwirtschaftskammer NRW vom 29.04.2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0140/2021/1 | |
Ö 15 | Bebauungsplan Nr. 108; Wohngebiet Karthausen, Bauabschnitt 1 hier: Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB eingegangene Stellungnahme des LVR-Amtesfür Denkmalpflege im Rheinland vom 10.07.2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0141/2021/1 | |
Ö 16 | Bebauungsplan Nr. 108; Wohngebiet Karthausen, Bauabschnitt 1 hier: Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen des LVR-Amtes für Bodendenkmalpflege im Rheinland vom 12.04.2019 und 13.02.2020
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0142/2021/1 | |
Ö 17 | Bebauungsplan Nr. 108; Wohngebiet Karthausen, Bauabschnitt 1 hier: Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB eingegangene Stellungnahme des Oberbergischen Kreises vom 30.04.2019
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0143/2021/1 | |
Ö 18 | Bebauungsplan Nr. 108; Wohngebiet Karthausen, Bauabschnitt 1 hier: Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit eingegangene private Stellungnahme A vom 27.04.2019
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0145/2021/1 | |
Ö 19 | Bebauungsplan Nr. 108; Wohngebiet Karthausen, Bauabschnitt 1 hier: Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit eingegangene private Stellungnahme B vom 29.04.2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0146/2021/1 | |
Ö 20 | Bebauungsplan Nr. 108; Wohngebiet Karthausen, Bauabschnitt 1 - hier: Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie über die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB sowieüber die Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden gem. § 2 (2) BauGB
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/0088/2021/1 | |
Ö 21 | Bebauungsplan Nr. 108; Wohngebiet Karthausen, Bauabschnitt 1 - hier: Abwägung und Beschluss über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangene Stellungnahme des Oberbergischen Kreises vom 06.08.2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0195/2021/1 | |
Ö 22 | Bebauungsplan Nr. 108; Wohngebiet Karthausen, Bauabschnitt 1 - hier: Abwägung und Beschluss über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangene Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Naturschutzverbände im Oberbergischen Kreis vom 13.08.2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0196/2021/1 | |
Ö 23 | Bebauungsplan Nr. 108; Wohngebiet Karthausen, Bauabschnitt 1 - hier: Abwägung und Beschluss über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangene Stellungnahme des LVR-Amtes für Denkm alpflege im Rheinland vom 07.07.2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0197/2021/1 | |
Ö 24 | Bebauungsplan Nr. 108; Wohngebiet Karthausen, Bauabschnitt 1 - hier: Abwägung und Beschluss über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangene Stellungnahme der Industrie- und Hand elskammer zu Köln vom 10.08.2021
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0198/2021/1 | |
Ö 25 | Bebauungsplan Nr. 108; Wohngebiet Karthausen, Bauabschnitt 1 - hier: Abwägung und Beschluss über die während der Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden gem. § 2 (2) BauGB eingegangene Stellungnahme der Stadt Remscheid vom 19.07.2021
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0199/2021/1 | |
Ö 26 | Bebauungsplan Nr. 108; Wohngebiet Karthausen, Bauabschnitt 1 - hier: Bericht über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB bzw.Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Wupperverbandes vom 14.01.2022
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0240/2022 | |
Ö 27 | Bebauungsplan Nr. 108; Wohngebiet Karthausen, Bauabschnitt 1 - hier: Satzungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0241/2022 | |
Ö 28 | Einführung und Aufbau eines Energiemanagementsystems
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0237/2022 | |
Ö 29 | Förderprogramm LEADER - Fortführung der LEADER Region Bergisches Wasserland
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0233/2021 | |
Ö 30 | Sachstandsbericht Asyl
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 31 | Mitteilung über überplan- und außerplanmäßige Aufwendungen und Investitionsauszahlungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/0110/2022 | |
Ö 32 | Ermächtigungsübertragungen von Haushaltsjahr 2021 nach Haushaltsjahr 2022
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/0111/2022 | |
Ö 33 | Bericht über die aktuelle Haushaltssituation
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 34 | Beteiligungsbericht für das Jahr 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0236/2022 | |
Ö 35 | Besetzung von Ausschüssen und Gremien | ||
Ö 35.1 | Antrag der Alternativen Liste vom 04.02.2022 - Umbesetzung des Ausschusses für Beteiligungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 35.2 | Besetzung von Ausschüssen und Gremien (mdl. Antrag der RUA-Fraktion)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 35.3 | Besetzung von Ausschüssen und Gremien (mdl. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 36 | Mitteilungen und Fragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 37 | Zukunft der Stadtwerke Radevormwald GmbH | ||
N 38 | Organisation der Bäder Radevormwald GmbH | ||
N 39 | Geschäftsordnungen der SWR. sowie der Bäder GmbH | ||
N 40 | Verkauf von Baugrundstücken | ||
N 40.1 | Verkauf von Baugrundstücken (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 27.01.2022) | ||
N 41 | Grundstücksan- und verkäufe im Jahr 2021 | ||
N 42 | Liste des Berichtswesens - Ausschreibungen | ||
N 43 | Mitteilungen und Fragen |