SessionNet | 12. Sitzung des Rates der Stadt - 13.12.2011

Wortprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Wortprotokoll

Abstimmung

Pro-NRW Antrag Öffentliche Rathauszeitung

AN/0055/2011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlusstext

Abstimmung

ProNRW Antrag Internettelefonie

AN/0054/2011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlusstext

Wortprotokoll

Abstimmung

ProNRW Antrag Bürgerhaushalt

AN/0053/2011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlusstext

Wortprotokoll

Abstimmung

Pro-NRW Antrag Schulwegsicherung

AN/0056/2011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlusstext

Wortprotokoll

Abstimmung

ProNRW Antrag Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

AN/0059/2011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlusstext

Abstimmung

Wortprotokoll

ProNRW Antrag Fraktionen gegen politische Schmierfinken

AN/0063/2011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Wortprotokoll

CDU Antrag Umsetzung integriertes Handlungskonzept

AN/0058/2011

Wortprotokoll

Ullmann Antrag Integrationskonzept

Ullmann Antrag Integrationsbeauftragter

Ullmann Antrag Migration PC-Arbeitsplätze

Anlage 1 - Satzungsänderung

Anlage 2 - Kalkulation Kanal

Anlage 3 - Kalkulation Kleineinleiter

BV/0257/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung

Beschlusstext

Vorlage

Anlage 1 - Änderungssatzung

Anlage 2 - Kalkulation Abschlagstelle

BV/0263/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Anlage 1 - Änderungssatzung

Anlage 2 - Kalkulation übrige Stadt

Anlage 3 - Kalkulation Innenstadt

Anlage 4 - Kalkulation Winterdienst

BV/0262/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

Anlage 1 - Satzungsänderung

BV/0268/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Naturschutzverbände im Oberbergischen Kreis

BV/0233/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

Stellunnahme IHK zu Köln Zweigstelle Oberberg

BV/0234/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

Stellungnahme PLEdoc GmbH

BV/0235/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

Stellungnahme Landwirtschaftskammer NRW, Kreisstelle Oberbergischer Kreis

BV/0236/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

38. FNP-Änderung Stellungnahme LVR-Amt für Bodendenkmalpflege

BV/0242/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

Stellungnahme IHK zu Köln, Zweigstelle Oberberg

BV/0273/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

38. FNP-Änderung Änderungsbereich

38. FNP-Änderung Bestand

38. FNP-Änderung Planung

38. FNP-Änderung Begründung

BV/0276/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Stellungnahme d. Rhein. Einzelhandels- u. Dienstleistungsverbandes

BV/0274/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

Einzelhandelskonzept der Stadt Radevormwald, 1. Fortschreibung

BV/0275/2011/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag der AL-Fraktion

AN/0052/2011/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Wortprotokoll

IV/0209/2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Wortprotokoll

da behandlung insolvenzverfahren

IV/0207/2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Über- außerplanm. Ausgaben für Rat

ProNRW Ausschussumbesetzung

AN/0064/2011

Wortprotokoll

Anfrage extremistisch motivierter Straftaten Herr Ullmann

Anfrage Oberbergpass Herr Ullmann

AF/0006/2011

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteNiederschrift über die 11. Sitzung des Rates der Stadt am 27.09.2011 (öffentlicher Teil)

Ö 2 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 3 TexteInformationen des Bürgermeisters

Ö 4 VO1 Dok.TexteÖffentliche Rathauszeitung für Radevormwald (Antrag der pro NRW-Fraktion vom 07.11.2011)

Ö 5 VO1 Dok.TexteEinführung der Internettelefonie / VOIP (Antrag der pro NRW- Fraktion vom 22.11.2011)

Ö 6 VO1 Dok.TexteEinführung eines Bürgerhaushaltes (Antrag der pro NRW-Fraktion vom 22.11.2011)

Ö 7 VO1 Dok.TexteSchulwegsicherung / Straßenbeleuchtung am Schulzentrum (Antrag der pro NRW-Fraktion vom 29.11.2011)

Ö 8 VO1 Dok.TexteInternationaler Tag gegen Gewalt an Frauen (Antrag der pro NRW-Fraktion vom 30.11.2011)

Ö 9 VO1 Dok.TexteFraktionen gegen politische Schmierfinken (Antrag der pro NRW-Fraktion vom 30.11.2011)

Ö 10 VO1 Dok.TexteUmsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes zur Ideenfindung für den Baublock Markt/Kotten-/Burg- und Nordstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2011)

Ö 11 VO1 Dok.TexteErstellung eines Integrationskonzeptes (Antrag von Herrn Ullmann vom 01.12.2011)

Ö 12 VO1 Dok.TexteSchaffung einer Stelle für einen Integrationsbeauftragten (Antrag von Herrn Ullmann vom 01.12.2011)

Ö 13 VO1 Dok.TexteMigration der PC-Arbeitsplätze der Stadtverwaltung von Microsoft Windows zu Linux (Antrag von Herrn Ullmann vom 01.12.2011)

Ö 14 VO1 Dok.TexteWahl der/des Ersten Beigeordneten

Ö 15 VO4 Dok.TexteKanalbenutzungsgebühren und Kleineinleiterabgabe 2012

Ö 16 VO3 Dok.TexteGebühren Abschlagstelle 2012

Ö 17 VO7 Dok.TexteAbfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2012

Ö 18 VO5 Dok.TexteStraßenreinigungsgebühren für das Jahr 2012

Ö 19 VO2 Dok.TexteÄnderung der Vergnügungssteuersatzung

Ö 20 Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen

Ö 21 VO1 Dok.TexteHaushaltssatzung 2012, Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2015

Ö 22 38. Änderung des Flächennutzungsplanes - Vorm Holte, Wasserturmstraße -

Ö 22.2 VO2 Dok.TexteAbwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung am 29.07.2011 eingegangene Stellungnahme, gekennzeichnet als S2

Ö 22.3 VO2 Dok.TexteAbwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung am 25.07.2011 eingegangene Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Naturschutzverbände im Oberbergischen Kreis

Ö 22.4 VO2 Dok.TexteAbwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung am 27.07.2011 eingegangene Stellungnahme der IHK zu Köln, Zweigstelle Oberberg

Ö 22.5 VO2 Dok.TexteAbwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung am 08.08.2011 eingegangene Stellungnahme der PLEdoc GmbH

Ö 22.6 VO2 Dok.TexteAbwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung am 10.08.2011 eingegangene Stellungnahme der Landwirtschaftskammer NRW, Kreisstelle Oberbergischer Kreis

Ö 22.7 VO2 Dok.TexteAbwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung am 22.08.2011 eingegangene Stellungnahme des Amtes für Bodendenkmalpflege im Rheinland

Ö 22.9 VO5 Dok.TexteFeststellungsbeschluss

Ö 23 1. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Radevormwald

Ö 23.2 VO2 Dok.TexteBeschluss der strategischen Bausteine

Ö 24 VO2 Dok.TexteBeschluss des Verkehrs- und Gestaltungskonzepts Innenstadt

Ö 25 VO1 Dok.TexteNeuwahl der Schiedsfrauen / Schiedsmänner in Radevormwald für eine Amtsperiode von 5 Jahren

Ö 26 VO2 Dok.TexteÄnderung der "Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass" (Antrag der AL-Fraktion vom 13.11.2011) Dringlichkeitsentscheidung

Ö 27 VOTexteÄnderung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung

Ö 28 VO1 Dok.TexteDienstanweisung über die Behandlung von Insolvenzverfahren

Ö 29 VO1 Dok.TexteÜber- u. außerplanmäßige Aufwendungen und Investitionen

Ö 30 VO1 Dok.TexteBesetzung von Ausschüssen

Ö 31 VO2 Dok.TexteMitteilungen und Fragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 32 Niederschrift über die 11. Sitzung des Rates der Stadt am 27.09.2011 (nichtöffentlicher Teil)

N 33 Ersatzbeschaffung eines Krankenkraftwagen nach DIN EN 1789, Typ B-Notfallkrankenwagen

N 34 Einleitung rechtlicher Schritte gegen abgeschlossene Derivatverträge

N 35 Mitteilungen und Fragen