Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Informationen des Bürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bebauungsplan Nr. 112 – Feuerwehrhaus Wellringrade – hier: Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB sowie der benachbarten Gemeinden gem. § 2 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen gem. Abwägungstabelle
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0451/2023 | |
Ö 4 | Bebauungsplan Nr. 112 – Feuerwehrhaus Wellringrade – hier: Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0454/2023 | |
Ö 5 | 49. Änderung des Flächennutzungsplanes - Fläche "Am Kreuz" hier: Bericht über die frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 (1) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB sowie überdie Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden gem. § 2 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die während der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen gem. Abwägung
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0422/2023/1 | |
Ö 6 | 49.Änderung des Flächennutzungsplanes - Fläche "Am Kreuz" - hier: Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB sowie über die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB, Abwägung und Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung sowie der förmlichen Beteiligung der Behörden eingegangenen Stellungnahmen gem. Abwägungstabelle
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0439/2023 | |
Ö 7 | 49. Änderung des Flächennutzungsplanes - Fläche "Am Kreuz" - hier: Feststellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0445/2023 | |
Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 42a, 4. Änderung; Rathaus hier: Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB sowie der benachbarten Gemeinden gem. § 2 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen gem. Abwägungstabelle
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0448/2023 | |
Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 42a, 4. Änderung; Rathaus hier: Satzungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0449/2023 | |
Ö 10 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW (Durchführung von Inklusionsmaßnahmen in der Sekundarschule, Gebäude Hermannstr. 21 und 26)
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0428/2023 | |
Ö 11 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW
hier: überplanmäßge Bereitstellung von Mittel für die Kanalbaumaßnahme Kohlstraße Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0435/2023 | |
Ö 12 | Prüfung des Jahresabschlusses 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0437/2023/1 | |
Ö 13 | Überplanmäßge bereitszustellenden Haushaltsmittel für das Förderprojekt Innenstadt 2.0
hier: Baumaßnahme "Sanierung Westr./Grabenstr. Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 14 | Mitteilung über überplan- und außerplanmäßige Aufwendungen und Investitionsauszahlungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/0219/2023 | |
Ö 15 | Bericht über die finanziellen Aufwendungen der Stadt im Zusammenhang mit dem Ukraine Konflikt
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/0204/2023 | |
Ö 16 | Bericht über die aktuelle Haushaltssituation
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 17 | Sachstandsbericht Asyl
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 18 | Besetzung von Ausschüssen und Gremien
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 18.1 | Besetzung von Ausschüssen, hier: Jugendhilfeausschuss (Antrag der Arbeitsagentur vom 28.07.2023)
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0450/2023 | |
Ö 18.2 | Besetzung von Ausschüssen und Gremien (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.08.2023)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 18.3 | Nachtrag: 22.08.2023 Nummer 1
Besetzung von Ausschüssen und Gremien (Antrag der AfD-Fraktion vom 21.08.2023) Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 18.4 | Nachtrag: 28.08.2023 Nummer 1
Besetzung von Ausschüssen und Gremien (Antrag der RUA-Fraktion vom 25.08.2023) Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 19 | Mitteilungen und Fragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 20 | Grundstücksan- und verkäufe im 1. Halbjahr 2023 | ||
N 21 | Liste des Berichtswesens - Ausschreibungen | ||
N 22 | Mitteilungen und Fragen |