Sitzung
Rat/018/2012
Gremium
Rat der Stadt
Raum
im Saal des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5
Datum
18.09.2012
Zeit
16:00-18:50 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Niederschrift über die 15. Sitzung des Rates der Stadt am 19.06.2012 (öffentlicher Teil)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Informationen des Bürgermeisters | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Moratorium für die Sanierungsmaßnahmen der Innenstadt Radevormwald (Antrag von Herrn Ullmann vom 19.08.2012 und Bürgeranregung gem. § 24 GO)
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | AN/0106/2012 | |
Ö 5 | Änderung der Hundesteuersatzung (Antrag von Herrn Ullmann vom 19.08.2012)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | AN/0111/2012 | |
Ö 6 | Prüfauftrag an die Verwaltung zur Einrichtung einer Peter-Fechter-Straße - alternativ eines Peter-Fechter-Platzes (Antrag der pro NRW Fraktion vom 21.08.2012)
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | AN/0108/2012 | |
Ö 7 | Satzungen für Märkte/Veranstaltungen (Antrag der CDU-Fraktion vom 19.08.2012) | AN/0105/2012/1 | |
Ö 8 | Einrichtung einer Zaunanlage entlang der Straße zwischen Schnellental und Wülfingstraße (Antrag der AL-Fraktion vom 05.09.2012)
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | AN/0112/2012 | |
Ö 9 | Bildung einer neuen Einigungsstelle gem. § 67 LPVG NRW
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0361/2012/1 | |
Ö 10 | Weisung an den Aufsichtsrat der WFG zum geplanten Abriss der Häuser in der Nordstraße (Antrag der AL-Fraktion vom 06.09.2012)
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | AN/0113/2012 | |
Ö 11 | Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0352/2012 | |
Ö 12 | 12. Änderung der Hauptsatzung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0358/2012 | |
Ö 13 | Vergabekriterien Konzessionsvertrag
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0387/2012 | |
Ö 14 | Widmung der Gemeindestraße Dehnerhofstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0363/2012 | |
Ö 15 | Bebauungsplan Nr. 103 - Grundversorgungsstandort Bergerhof -
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 15.1 | Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme der RWE Rhein-Ruhr Netzservice, eingegangen am 27.10.2010
Beschluss: zurückgestellt | BV/0380/2012 | |
Ö 15.2 | Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Naturschutzverbände im Oberbergischen Kreis, eingegangen am 02.11.2010 sowie ergänzende E-Mail vom 16. November 2010
Beschluss: zurückgestellt | BV/0382/2012 | |
Ö 15.3 | Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme der Industrie- und Handelskammer zu Köln, Zweigstelle Oberberg, eingegangen am 03.11.2010
Beschluss: zurückgestellt | BV/0383/2012 | |
Ö 15.4 | Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme von dem Landesbetrieb Straßenbau NRW, eingegangen am 12.11.2010
Beschluss: zurückgestellt | BV/0384/2012 | |
Ö 15.5 | Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises, eingegangen am 03.11.2010 | ||
Ö 15.6 | Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme des Rheinischen Einzelhandels- und Dienstleistungsverbandes, eingegangen am 04.11.2010
Beschluss: zurückgestellt | BV/0386/2012 | |
Ö 15.7 | Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung erfolgte Stellungnahme PLEdoc GmbH, eingegangen am 06.01.2011
Beschluss: zurückgestellt | BV/0176/2011 | |
Ö 15.8 | Abwägung und Beschluss über die während der förmlichen Behördenbeteiligung erfolgte Stellungnahme des Rheinischen Einzelhandels- und Dienstleistungsverbandes, eingegangen am 11.01.2011
Beschluss: zurückgestellt | BV/0177/2011 | |
Ö 15.9 | Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung erfolgte Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises, eingegangen am 20.01.2011
Beschluss: zurückgestellt | BV/0178/2011 | |
Ö 15.10 | Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung erfolgte Stellungnahme von Straßen.NRW, eingegangen am 21.01.2011
Beschluss: zurückgestellt | BV/0179/2011 | |
Ö 15.11 | Bericht über die - eingeschränkte und verkürzte - erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie die erneute Einholung der Stellungnahmen der - berührten - Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB, Satzungsbeschluss | BV/0369/2012 | |
Ö 16 | Nachtrag: 10.09.2012 Nummer 1
Weitere Nutzung des Grundstückes Blumenstraße/ Neustraße hier: Auswahl von Methode und Verfahren zur Konzept- und Investorenfindung Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0368/2012/1 | |
Ö 17 | Besetzung von Ausschüssen | AN/0107/2012 | |
Ö 18 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Investitionen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/0295/2012 | |
Ö 19 | Mitteilungen und Fragen | AF/0011/2012 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 20 | Niederschrift über die 15. Sitzung des Rates der Stadt am 19.06.2012 (nichtöffentlicher Teil) | ||
N 21 | Personalangelegenheiten | ||
N 21.1 | Bestellung einer Prüferin nach § 104 Abs. 2 GO NRW | ||
N 21.2 | Beförderung eines Stadtamtmannes | ||
N 21.3 | Beförderung eines Stadtoberamtsrates | ||
N 21.4 | Beförderung einer Dezernentin | ||
N 22 | Grundstücksangelegenheiten - Bestellung eines Erbbaurechtes | ||
N 23 | Vergabe - Ersatzbeschaffung Rettungswagen | ||
N 24 | Darlehensangelegenheiten, Genehmigung der Gewährung eines befristeten Gesellschafterdarlehens an die Bäder GmbH | ||
N 25 | Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung | ||
N 26 | Mitteilungen und Fragen |