Sitzung
Rat/018/2012
Gremium
Rat der Stadt
Raum
im Saal des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5
Datum
18.09.2012
Zeit
16:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1 
Ö 2 
Ö 3 
Ö 4 AN/0106/2012
Ö 5 AN/0111/2012
Ö 6 AN/0108/2012
Ö 7 AN/0105/2012/1
Ö 8 AN/0112/2012
Ö 9 BV/0361/2012/1
Ö 10 AN/0113/2012
Ö 11 BV/0352/2012
Ö 12 BV/0358/2012
Ö 13 BV/0387/2012
Ö 14 BV/0363/2012
Ö 15 
Ö 15.1
Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme der RWE Rhein-Ruhr Netzservice, eingegangen am 27.10.2010

Beschluss: zurückgestellt

BV/0380/2012
Ö 15.2
Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Naturschutzverbände im Oberbergischen Kreis, eingegangen am 02.11.2010 sowie ergänzende E-Mail vom 16. November 2010

Beschluss: zurückgestellt

BV/0382/2012
Ö 15.3
Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme der Industrie- und Handelskammer zu Köln, Zweigstelle Oberberg, eingegangen am 03.11.2010

Beschluss: zurückgestellt

BV/0383/2012
Ö 15.4
Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme von dem Landesbetrieb Straßenbau NRW, eingegangen am 12.11.2010

Beschluss: zurückgestellt

BV/0384/2012
Ö 15.5
Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises, eingegangen am 03.11.2010
 
Ö 15.6
Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme des Rheinischen Einzelhandels- und Dienstleistungsverbandes, eingegangen am 04.11.2010

Beschluss: zurückgestellt

BV/0386/2012
Ö 15.7
Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung erfolgte Stellungnahme PLEdoc GmbH, eingegangen am 06.01.2011

Beschluss: zurückgestellt

BV/0176/2011
Ö 15.8
Abwägung und Beschluss über die während der förmlichen Behördenbeteiligung erfolgte Stellungnahme des Rheinischen Einzelhandels- und Dienstleistungsverbandes, eingegangen am 11.01.2011

Beschluss: zurückgestellt

BV/0177/2011
Ö 15.9
Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung erfolgte Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises, eingegangen am 20.01.2011

Beschluss: zurückgestellt

BV/0178/2011
Ö 15.10
Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung erfolgte Stellungnahme von Straßen.NRW, eingegangen am 21.01.2011

Beschluss: zurückgestellt

BV/0179/2011
Ö 15.11
Bericht über die - eingeschränkte und verkürzte - erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie die erneute Einholung der Stellungnahmen der - berührten - Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB, Satzungsbeschluss
BV/0369/2012
Ö 16 BV/0368/2012/1
Ö 17 AN/0107/2012
Ö 18 IV/0295/2012
Ö 19 AF/0011/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Niederschrift über die 15. Sitzung des Rates der Stadt am 19.06.2012 (nichtöffentlicher Teil)
 
N 21
Personalangelegenheiten
 
N 21.1
Bestellung einer Prüferin nach § 104 Abs. 2 GO NRW
 
N 21.2
Beförderung eines Stadtamtmannes
 
N 21.3
Beförderung eines Stadtoberamtsrates
 
N 21.4
Beförderung einer Dezernentin
 
N 22
Grundstücksangelegenheiten - Bestellung eines Erbbaurechtes
 
N 23
Vergabe - Ersatzbeschaffung Rettungswagen
 
N 24
Darlehensangelegenheiten, Genehmigung der Gewährung eines befristeten Gesellschafterdarlehens an die Bäder GmbH
 
N 25
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung
 
N 26
Mitteilungen und Fragen