SessionNet | 17. Sitzung des Rates der Stadt - 11.12.2012

Wortprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Informationsvorlage

Schäfer Udo Besetzung von Gremien

CDU Resolution für den Erhalt der Förderschule

Tischvorlage AntragAL Arbeitsgruppe

Tischvorlage AntragAL VertagungEntscheidung

1 - Satzungänderung 01.01.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

kalkulation.abschlagst.geb.2013

Anl-kalkulation.abschlagst.geb.2013

BV/0393/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

aenderungssatzung 2013

kalkulation.uebr.stadtb.2013

kalkulation.inn.2013

kalkulation.winterd.2013

BV/0394/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

13.ÄnderungHauptsatzung

BV/0407/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

4.ÄnderungGeschäftsordnung

CDU SPD UWG FDP Geschäftsordnung

UWG Rederecht Bürgeranregungen

BP103-frÖf stellungnahme rwe 2010-10-27

BV/0380/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

BP103-frÖf stellungnahme naturschutzverbände-obk 2010-11-02

BV/0382/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

BP103-frÖf stellungnahme ihk-köln 2010-11-03

BV/0383/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

BP103 frÖf skizze-innenliegende-abbiegespur

BP103-frÖf stellungnahme straßen-nrw 2010-11-15

BV/0384/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

stellungnahme landrat-obk 2010-11-04

BV/0385/2012/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

BP103 frÖf stellungnahme rheinischer-einzelhandels-und-dienstleistungsverband 2010-04-26

BV/0386/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

Stellungnahme der Pledoc GmbH

BV/0176/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

Anlage 1: Rheinischer Einzelhandels- und Dienstleistungsverband

Anlage 2: Rheinischer Einzelhandels- und Dienstleistungsverband

BV/0177/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

Stellungnahme Oberbergischer Kreis

BV/0178/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

Anlage 1: Stellungnahme StraßenNRW

Anlage 2: Ergänzung Stellungnahme StraßenNRW

BV/0179/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

1 Geltungsbereich BP Nr. 103 änderung

2 Rade BP103 Bergerhof Entwurf2 110201DWG A4 für Ausschuss

3 Rade BP103 Bergerhof textfest Entw2 101125

4 Rade BP103 Bergerhof Begruend Satzung 120123

BV/0369/2012/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

45 FNPÄ 1 Änderungsbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

Informationen zur Ehrenamtskarte

Vergünstigungen durch Ehrenamtskarte

BV/0402/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vertragsentwurf zur Übereignung von Kunstwerken der Gruppe 13

Liste Kunstwerke Vertrag neu

BV/0405/2012/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 vorzeitige Mittelfreigaben für Investitionen

Anlage 2 Erläuterungen vorzeitige Mittelfreigaben für Investitionen

CDU Mittelfreigabe Sportplatz

BV/0417/2012

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Wortprotokoll

Informationsvorlage

Über- außerplanm. Ausg. Rat 11.12.2012

IV/0318/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Schäfer Udo Anfrage Asylbewerber

Schäfer Udo Anfrage Integrationsrat

AF/0012/2012

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteNiederschrift über die 16. Sitzung des Rates der Stadt am 18.09.2012 (öffentlicher Teil)

Ö 2 TexteInformationen des Bürgermeisters

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 VO1 Dok.TexteDatenerhebung zur Sozialraumplanung / Stadtentwicklungskonzeption

Ö 5 Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteAuflösung und Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien, Bestimmung der Ausschussvorsitze

Ö 5.2 VO2 Dok.TexteBesetzung von Gremien

Ö 6 Einbringung Entwurf Haushaltssatzung 2013, Haushaltssicherungskonzept 2013 - 2022

Ö 7 VO6 Dok.TexteSchulentwicklungsplanung - Einrichtung einer Sekundarschule und sukzessives Auslaufen der Geschwister-Scholl-Haupt- und städtischen Realschule

Ö 8 VO6 Dok.TexteÄnderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung

Ö 9 VO10 Dok.TexteÄnderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ö 10 VO4 Dok.TexteÄnderung der Gebührensatzung zur Ausfuhrsatzung

Ö 11 VO5 Dok.TexteÄnderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ö 12 VO2 Dok.Texte13. Änderung der Hauptsatzung

Ö 13 VO4 Dok.Texte4. Änderung der Geschäftsordnung

Ö 14 TexteBebauungsplan Nr. 103 - Grundversorgungsstandort Bergerhof -

Ö 14.1 VO2 Dok.TexteAbwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme der RWE Rhein-Ruhr Netzservice, eingegangen am 27.10.2010

Ö 14.2 VO2 Dok.TexteAbwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Naturschutzverbände im Oberbergischen Kreis, eingegangen am 02.11.2010 sowie ergänzende E-Mail vom 16. November 2010

Ö 14.3 VO2 Dok.TexteAbwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme der Industrie- und Handelskammer zu Köln, Zweigstelle Oberberg, eingegangen am 03.11.2010

Ö 14.4 VO3 Dok.TexteAbwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme von dem Landesbetrieb Straßenbau NRW, eingegangen am 12.11.2010

Ö 14.5 VO2 Dok.TexteAbwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises, eingegangen am 03.11.2010

Ö 14.6 VO1 Dok.TexteAbwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme des Rheinischen Einzelhandels- und Dienstleistungsverbandes, eingegangen am 04.11.2010

Ö 14.7 VO2 Dok.TexteAbwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung erfolgte Stellungnahme PLEdoc GmbH, eingegangen am 06.01.2011

Ö 14.8 VO3 Dok.TexteAbwägung und Beschluss über die während der förmlichen Behördenbeteiligung erfolgte Stellungnahme des Rheinischen Einzelhandels- und Dienstleistungsverbandes, eingegangen am 11.01.2011

Ö 14.9 VO2 Dok.TexteAbwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung erfolgte Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises, eingegangen am 20.01.2011

Ö 14.10 VO3 Dok.TexteAbwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung erfolgte Stellungnahme von Straßen NRW, eingegangen am 21.01.2011

Ö 14.11 VO5 Dok.TexteBericht über die - eingeschränkte und verkürzte - erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie die erneute Einholung der Stellungnahmen der - berührten - Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB, Satzu ngsbeschluss

Ö 16 VO3 Dok.TexteEinführung der NRW-Ehrenamtskarte

Ö 17 VO3 Dok.TexteÜbereignung von Kunstwerken der Gruppe 13

Ö 18 VO3 Dok.TexteFeststellung Jahresabschluss 2010, Behandlung Jahresfehlbetrag, Entlastung Bürgermeister

Ö 19 VO4 Dok.TexteBeantragung der vorzeitigen Mittelfreigabe für Investitionen gem. § 82 GO NRW

Ö 20 VO2 Dok.TexteÜber- und außerplanmäßige Aufwendungen und Investitionen

Ö 21 VO2 Dok.TexteMitteilungen und Fragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 22 Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates der Stadt am 18.09.2012 (nichtöffentlicher Teil)

N 23 Vergabe Konzessionsvertrag

N 24 Grunderwerb Wasserturmstraße

N 25 Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges

N 26 Mitteilungen und Fragen