Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates der Stadt am 18.09.2012 (öffentlicher Teil)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Informationen des Bürgermeisters | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Datenerhebung zur Sozialraumplanung / Stadtentwicklungskonzeption | IV/0317/2012 | |
Ö 5 | Besetzung von Ausschüssen und Gremien | ||
Ö 5.1 | Auflösung und Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien, Bestimmung der Ausschussvorsitze | BV/0421/2012 | |
Ö 5.2 | Besetzung von Gremien | BV/0422/2012 | |
Ö 6 | Einbringung Entwurf Haushaltssatzung 2013, Haushaltssicherungskonzept 2013 - 2022 | ||
Ö 7 | Schulentwicklungsplanung - Einrichtung einer Sekundarschule und sukzessives Auslaufen der Geschwister-Scholl-Haupt- und städtischen Realschule | IV/0298/2012/1/1 | |
Ö 8 | Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0391/2012 | |
Ö 9 | Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0392/2012 | |
Ö 10 | Änderung der Gebührensatzung zur Ausfuhrsatzung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0393/2012 | |
Ö 11 | Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0394/2012 | |
Ö 12 | 13. Änderung der Hauptsatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0407/2012 | |
Ö 13 | 4. Änderung der Geschäftsordnung | BV/0408/2012/1 | |
Ö 14 | Bebauungsplan Nr. 103 - Grundversorgungsstandort Bergerhof - | ||
Ö 14.1 | Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme der RWE Rhein-Ruhr Netzservice, eingegangen am 27.10.2010
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0380/2012 | |
Ö 14.2 | Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Naturschutzverbände im Oberbergischen Kreis, eingegangen am 02.11.2010 sowie ergänzende E-Mail vom 16. November 2010
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0382/2012 | |
Ö 14.3 | Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme der Industrie- und Handelskammer zu Köln, Zweigstelle Oberberg, eingegangen am 03.11.2010
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0383/2012 | |
Ö 14.4 | Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme von dem Landesbetrieb Straßenbau NRW, eingegangen am 12.11.2010
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0384/2012 | |
Ö 14.5 | Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises, eingegangen am 03.11.2010
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0385/2012/1 | |
Ö 14.6 | Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte Stellungnahme des Rheinischen Einzelhandels- und Dienstleistungsverbandes, eingegangen am 04.11.2010
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0386/2012 | |
Ö 14.7 | Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung erfolgte Stellungnahme PLEdoc GmbH, eingegangen am 06.01.2011
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0176/2011 | |
Ö 14.8 | Abwägung und Beschluss über die während der förmlichen Behördenbeteiligung erfolgte Stellungnahme des Rheinischen Einzelhandels- und Dienstleistungsverbandes, eingegangen am 11.01.2011
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0177/2011 | |
Ö 14.9 | Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung erfolgte Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises, eingegangen am 20.01.2011
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0178/2011 | |
Ö 14.10 | Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung erfolgte Stellungnahme von Straßen NRW, eingegangen am 21.01.2011
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0179/2011 | |
Ö 14.11 | Bericht über die - eingeschränkte und verkürzte - erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie die erneute Einholung der Stellungnahmen der - berührten - Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB, Satzu ngsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0369/2012/1 | |
Ö 15 | 45. Änderung des Flächennutzungsplanes, Spielfläche westlich Vorm Holte
hier: Bericht über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der 45. Flächennutzungs-planänderung sowie der Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) bzw. 4 (2) BauGB, Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0410/2012 | |
Ö 16 | Einführung der NRW-Ehrenamtskarte
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0402/2012 | |
Ö 17 | Übereignung von Kunstwerken der Gruppe 13
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0405/2012/1 | |
Ö 18 | Feststellung Jahresabschluss 2010, Behandlung Jahresfehlbetrag, Entlastung Bürgermeister
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0390/2012/1 | |
Ö 19 | Beantragung der vorzeitigen Mittelfreigabe für Investitionen gem. § 82 GO NRW
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | BV/0417/2012 | |
Ö 20 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Investitionen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/0318/2012 | |
Ö 21 | Mitteilungen und Fragen | AF/0012/2012 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 22 | Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates der Stadt am 18.09.2012 (nichtöffentlicher Teil) | ||
N 23 | Vergabe Konzessionsvertrag | ||
N 24 | Grunderwerb Wasserturmstraße | ||
N 25 | Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges | ||
N 26 | Mitteilungen und Fragen |