1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 24.11.2020 - 17:00-20:01 Uhr

Sitzung
HFA/038/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Saal des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5
Datum
24.11.2020
Zeit
17:00-20:01 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Bestellung von Schriftführern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0034/2020
Ö 2

Wahl des/der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0012/2020
Ö 3

Prüfung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl und Kommunalwahl 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/0014/2020
Ö 4

Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0013/2020/1
Ö 5

Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0019/2020
Ö 6

Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Radevormwald über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0020/2020
Ö 7

Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Radevormwald über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/0021/2020
Ö 8

Änderung § 9 der Hauptsatzung, Erhöhung der Vergabewertgrenzen für den Beginn von Vergabeverfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/0030/2020
Ö 9

Änderung § 11 der Hauptsatzung, Onlinefraktionssitzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0031/2020
Ö 10

Einzelfallsatzung zur Straßenausbaumaßnahme Bahnstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0040/2020
Ö 11

Fördermittel für die Bäder Radevormwald GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0032/2020/1
Ö 12

Einführung digitaler Ratsarbeit

Beschluss: zurückgestellt

 BV/0033/2020
Ö 13

Raumluftfilteranlagen und Spuckschutztrennwände in Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0037/2020
Ö 13.1

Raumluftfilteranlagen und Spuckschutztrennwände in Schulen (Antrag der UWG-Fraktion vom 22.11.2020)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AN/0004/2020
Ö 14

Erneuerung Elektro- und Netzwerkverkabelungen Rathaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0041/2020
Ö 15

Auflösung und Liquidation der WFG Radevormwald GmbH & Co.KG und WFG Radevormwald Verwaltungs-GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0027/2020
Ö 16

Mitteilungen und Fragen

 
N 17

Beförderung eines Beamten

 
N 18

Unbefristete Niederschlagung Gewerbesteuer

 
N 19

Umwandlung von befristeten in unbefristete Niederschlagungen

 
N 20

Erlass einer Forderung

 
N 21

Bewirtschaftung Tiefgarage Schloßmacher Galerie

 
N 22

Mitteilungen und Fragen