Sitzung
HFA/038/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Saal des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5
Datum
24.11.2020
Zeit
17:00-20:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung von Schriftführern

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0034/2020
Ö 2
Wahl des/der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0012/2020
Ö 3
Prüfung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl und Kommunalwahl 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0014/2020
Ö 4
Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0013/2020/1
Ö 5
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0019/2020
Ö 6
Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Radevormwald über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0020/2020
Ö 7
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Radevormwald über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0021/2020
Ö 8
Änderung § 9 der Hauptsatzung, Erhöhung der Vergabewertgrenzen für den Beginn von Vergabeverfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0030/2020
Ö 9
Änderung § 11 der Hauptsatzung, Onlinefraktionssitzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0031/2020
Ö 10
Einzelfallsatzung zur Straßenausbaumaßnahme Bahnstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0040/2020
Ö 11
Fördermittel für die Bäder Radevormwald GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0032/2020/1
Ö 12
Einführung digitaler Ratsarbeit

Beschluss: zurückgestellt

BV/0033/2020
Ö 13
Raumluftfilteranlagen und Spuckschutztrennwände in Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0037/2020
Ö 13.1
Raumluftfilteranlagen und Spuckschutztrennwände in Schulen (Antrag der UWG-Fraktion vom 22.11.2020)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AN/0004/2020
Ö 14
Erneuerung Elektro- und Netzwerkverkabelungen Rathaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0041/2020
Ö 15
Auflösung und Liquidation der WFG Radevormwald GmbH & Co.KG und WFG Radevormwald Verwaltungs-GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0027/2020
Ö 16
Mitteilungen und Fragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Beförderung eines Beamten
 
N 18
Unbefristete Niederschlagung Gewerbesteuer
 
N 19
Umwandlung von befristeten in unbefristete Niederschlagungen
 
N 20
Erlass einer Forderung
 
N 21
Bewirtschaftung Tiefgarage Schloßmacher Galerie
 
N 22
Mitteilungen und Fragen